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Wirksame Rücktrittserklärungen?
Gerät ein Schuldner mit der Herstellung/Lieferung in Verzug, d.h. es werden vereinbarte Termine nicht eingehalten, wird dem Gläubiger das Recht eingeräumt, unter Festsetzung einer angemessenen Frist zur Nachholung, den Rücktritt vom Vertrag zu erklären.
Aktuelle Änderungen im neuen Unternehmensrecht
Am 01.01.2007 wurde das neue Unternehmensrecht wirksam. Das bisherige Handelsgesetzbuch wurde wesentlich verändert, jedoch reichen die Änderungen auch ins bürgerliche Recht.
Der Einkauf über Internet
Eine Besonderheit von Einkäufen über Internet ist, dass man die Ware nicht wirklich besichtigen kann. Bevor daher eine Bestellung getätigt wird, sollte man sich die Frage stellen: Ist die Ware genauestens beschrieben und kenne ich den exakten Preis, nämlich den Preis inklusive Zusatzkosten für Transport, Lieferung, Verpackung etc.?
Autokauf
Beim Autokauf sollte insbesondere darauf geachtet werden, dass der Vertrag durch die Gegenseite auch wirklich ordentlich erfüllt wird, da dies nur dann der Fall ist, wenn das Fahrzeug übergeben und der Typenschein ausgehändigt wurde, wobei jedenfalls auch die Bezahlung des Kaufpreises bestätigt werden sollte.
Immobilienkauf
Ein besonders wichtiger Umstand, der im Zusammenhang mit einem Immobilienkauf zu berücksichtigen ist, ist der Grundbuchsauszug hinsichtlich der zu erwerbenden Immobilie. Das Grundbuch ist nämlich das maßgebliche öffentliche Register, in dem alle Grundstücke und die an ihnen bestehenden Rechte und Belastungen eingetragen sind. Eigentümer einer Liegenschaft ist also derjenige, der im Grundbuch steht.
Rechtsgeschäft
Ein Vertrag kommt ganz generell dadurch zustande, dass zwei Parteien sich einig sind darüber, was sie vereinbaren wollen. Zum Beispiel bietet jemand etwas an und wird dieses Anbot von einem Zweiten angenommen.
Der Unfall
Wenn Sie als Lenker einen Unfall verschulden, ersetzt Ihre Haftpflichtversicherung dem Unfallgegner den entstandenen Schaden, während die Kaskoversicherung Ihnen selbst den Schaden ersetzen soll, wenn Ihr Fahrzeug bei einem Unfall beschädigt wurde.